Bilder - Bernd Rausch | ||||||||||||||||||
Ende
2008 trat das Ernstsche Denken und Handeln sichtbar ins Licht. Das von ihm vorgelegte
und zu verantwortende Positionspapier zur Überwindung von Hartz IV war
wahrer Hohn. In diesem Klaus-Ernst-Papier wurde das Anliegen, welches die WASG
(eine der beiden Vorläufer Organisatitionen der Parei Die Linke) angetrieben
hatte, nämlich Hartz IV abzuschaffen zugunsten kleiner Nachbesserungen
am Gesetz aufgegeben. Ernst brach inhaltlich auch nicht mit dem neoliberalen
Grundsatz des "Fördern und Fordern", denn er wollte BezieherInnen
von ALG II weiter sanktionieren, wenn sie nicht marktkonform funktionieren.
Obwohl das Papier im Gegensatz zu den programmatischen Eckpunkten stand, stellte
sich der Fraktionsvorstand hinter diese Version von "Hartz IV-Light".
Lafontaines volltönender sog. Markenkern wurde mit diesem Papier bereits
jegliche Substanz entzogen Anti Hartz-Plattform-Saar |
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Das
Vermächtnis des Oskar Lafontaine ist: Im Parteiprogammentwurf der Partei,
die sich Die Linke nennt steht, dass die Sanktionen bei Hartz IV nicht abgeschafft
werden sollen. Sahra Wagenknecht sitzt für die Linke im Bundestag. Sie
gehörte der Kommission an der Lafontaine vorstand, die den Programmentwurf
geschrieben hatt. Auf die Frage von ntv (23.3.2010): "Zweierlei fällt
auf an Ihren Ausschlußkriterien für eine Regierungsbeteiligung: Erstens,
dass es sie gibt, und zweitens, dass die Sanktionen bei Hartz IV nicht abgeschafft
werden sollen. Sahra Wagenknecht antwortete: "... Ich habe überhaupt
nichts dagegen, weitere Kriterien aufzunehmen..." Das Problem ist nur,
dass Lafontaine und sein Mann Klaus Ernst die Hartz IV-Sanktionen unbedingt
und absolut gegen Hartz IV Betroffene angewendet sehen wollen.
Keine Stimme den Hartz IV Parteien - Nie mehr - Hartz IV ist Armut per Gesetz - Hartz IV muss weg! - Anti-Hartz-IV Plattform Saar |
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