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Bild: Bernd Rausch, Künstlergruppe Kolzo

13.06.2012 Begrenzung der Freiheit -Sterben für Deutschland. Bundespräsident Joachim Gauck am Dienstag vor der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg: (…) Soldaten und Militär – das war mir in den ersten fünf Jahrzehnten meines Lebens allgegenwärtig. Es sind keine guten Gefühle, die bei mir hochkommen, wenn ich mich erinnere an die Aufmärsche, an die Militarisierung der Schulen, an die Erziehung zum Haß, an die Ablehnung eines Zivildienstes durch Partei und Staat, an die militärische »Absicherung« einer unmenschlichen Grenze – nicht gegen einen Aggressor, sondern gegen das eigene Volk. Ich habe in einem Land gelebt, in dem die Armee einer Partei verpflichtet war. Eine Armee, die »Volksarmee« hieß und es nicht war. Eine Partei, die von sich behauptet hat, den Volkswillen zu vertreten und die sich nicht gescheut hat, Soldaten auch gegen die eigenen Bürger einzusetzen. Ich habe das Militärische also kennengelernt als eine – nicht nur physische – Begrenzung der Freiheit.

Und nun stehe ich vor Ihnen in Hamburg als Bundespräsident des vereinten Deutschland. Ich stehe vor der Bundeswehr, zu der ich seit 22 Jahren auch »meine Armee« sagen kann. Und bin froh, weil ich zu dieser Armee und zu den Menschen, die hier dienen, aus vollem Herzen sagen kann: Diese Bundeswehr ist keine Begrenzung der Freiheit, sie ist eine Stütze unserer Freiheit.

Jetzt ahnen Sie vielleicht, wie wertvoll mir dieser Besuch und die Begegnungen heute sind. Welch ein Glück, daß es gelungen ist, nach all den Verbrechen der nationalsozialistischen Diktatur und nach den Greueln des Krieges, in diesem Land eine solche Armee zu schaffen: eine Armee des Volkes, im besten, eigentlichen Sinne, kein Staat im Staate, keine Parteienarmee, sondern eine »Parlamentsarmee«, an demokratische Werte gebunden, an Grundgesetz und Soldatengesetz; eine Armee unter Befehlsgewalt eines Zivilisten, rekrutiert aus eigenverantwortlichen Bürgern und heute auch Bürgerinnen, die zu kritischen Geistern gebildet werden in Institutionen wie dieser; eine Armee, deren Einsätze unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch unsere Volksvertreter stehen und – wenn auch nicht genügend – öffentlich diskutiert werden.

(…) Und so ist für mich die Bundeswehr Teil des »Demokratiewunders«, das sich nach dem Zweiten Weltkrieg im Westen vollzogen hat – und vor etwas mehr als zwei Jahrzehnten dann auch im Osten unseres Landes. (…)

Die Welt um uns herum verändert sich rasant. »Wir übernehmen jetzt Verantwortung für Dinge, über die wir früher nicht einmal nachgedacht hätten«, so hat es kürzlich General Carl-Hubertus von Butler ausgedrückt, bis vor kurzem Chef des Heeresführungskommandos. Vor wenigen Tagen ging durch die Presse, wie sich die Bundeswehr für den sogenannten »Cyberkrieg« rüstet. Und während wir hier sitzen, stehen Tausende von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf drei Kontinenten in Einsätzen ihren Mann und ihre Frau. Die Bundeswehr auf dem Balkan, am Hindukusch und vor dem Horn von Afrika, im Einsatz gegen Terror und Piraten – wer hätte so etwas vor zwanzig Jahren für möglich gehalten? (…)

www.bundespraesident.de

Der Gauck ist aufgegangen!

Der Pfaffe und Bundespräsident Gauck wirbt fürs Sterben für Deutschland! Nicht in unserem Namen

»Daß es wieder deutsche Gefallene gibt, ist für unsere glücksüchtige Gesellschaft schwer zu ertragen.« Bundespräsident Joachim Gauck, 12. Juni 2012, in der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg

Bundespräsident Joachim Gauck hat am Dienstag für die Kriegseinsätze der Bundeswehr geworben und die Bevölkerung aufgefordert, für ihr Land gegebenenfalls auch ihr Leben zu geben. Dagegen regt sich erster Widerspruch.

Konstantin Wecker, Liedermacher:

Wenn mir wieder jemand das Sterben fürs Vaterland schmackhaft machen will, dann werde ich sehr nervös und hellhörig. Das erinnert mich an eine Kriegsrhetorik, von der ich glaubte, wir hätten sie schon längst überwunden. Außerdem ist es eine Lüge, daß unsere Freiheit im Ausland verteidigt wird. Es ist ausschließlich die Freiheit des Marktes.

Peter Strutynski, Bundesausschuß Friedensratschlag:

Gaucks Rede strotzt nur so von großen Gefühlen und Werten. Was bei ihm nicht vorkommt, ist der Auftrag der Bundeswehr, wirtschaftliche Interessen zu wahren. Bundespräsident Horst Köhler hat das 2010 ehrlich benannt und mußte dafür seinen Hut nehmen.

Katja Kipping, Linke-Vorsitzende:

Die Beteiligung deutscher Soldaten an Kriegen im Ausland ist und bleibt für die Linke ein klarer Bruch der Verfassung. Der Krieg in Afghanistan hat gezeigt, daß mit Krieg kein einziges Problem des Landes gelöst wurde. Tausende Zivilisten sind durch die Waffen »demokratischer« Soldaten getötet worden (…). In Hamburg vertrat Gauck die Auffassung: Die Verletzung von Menschenrechten in anderen Staaten oder der Terrorismus rechtfertigen das Führen von Kriegen – und selbstverständlich darf die Bundeswehr dabeisein. Darüber möchte Herr Gauck in der Gesellschaft wieder verstärkt debattieren – mit anderen Worten: Werbung für Kriegseinsätze im Amte des Staatsoberhauptes betreiben. Dabei scheut sich der Bundespräsident auch nicht vor einer weiteren, zynischen Unterstellung, indem er davon spricht, daß die kriegsversehrten und gefallenen deutschen Soldaten ihr Opfer im »Einsatz für Deutschland« gebracht haben. Für mich ist dies schlicht Kriegspropaganda, und ich bin bestürzt, wie offen Herr Gauck sie betreibt. (…) Wir bleiben jedoch dabei: Deutschlands Freiheit wird an der Wahlurne verteidigt und nicht am Hindukusch! Krieg darf kein Mittel der Politik sein. Nirgendwo auf der Welt. Darauf kann man sich bei der Linken verlassen!

www.die-linke.de

Hans-Eckardt Wenzel, Liedermacher:

Der Gauck ist aufgegangen!

Die Uniformen prangen

Am Hindukusch so klar.

Die Welt steht da und schweiget

Und aus den Reden steiget

Der alte Scheiß so wunderbar.

Ach, Gauck, du clevre Nudel

In deinem Freiheitsstrudel

Folgst du dem deutschen Brauch.

Du lebst im ob’ren Drittel

Da heilt der Zweck die Mittel

Egon Krenz, 1989 Staatsratsvorsitzender der DDR:

In den ersten fünf Jahrzehnten seines Lebens, meinte der Bundespräsident, seien ihm Soldaten und Militär allgegenwärtig gewesen. Nur Gedankenlosigkeit? Nein, ein abstoßendes Geschichtsbild. Nicht etwa, daß ihn die Nazigeneralität störte, die die Bundeswehr aufgebaut hat. Nicht, daß ihm mißfiel, daß ein bundesdeutscher Oberst Zivilisten in den Tod bomben ließ. Nicht, daß er bundesdeutsche Rüstungsexporte in Krisengebiete verurteilte. Nein, er nahm sich die NVA als Prügelknaben vor. Jene Armee, die bisher die einzige deutsche Armee ist, die nie an einem Krieg beteiligt war. Die im Herbst 1989 alles tat, damit Gewalt ausgeschlossen wurde. Die ersten 50 Jahre seines Lebens – das waren ja bis 1945 Naziherrschaft und danach Besatzungszeit bzw. bis 1990 die DDR. Wieviel Haß muß ein Mensch in sich tragen, der das alles in einen Topf wirft? Undenkbar auch, daß ein DDR-Staatsoberhaupt eine Armee gelobt hätte, die sich – wie die Bundeswehr – im Krieg befindet.

Wolfgang Schorlau, Schriftsteller:

Ich hatte gewisse Hoffnungen, Joachim Gauck würde ein Bürgerpräsident. Diese Hoffnung ist mit seiner Rede vor der Führungsakademie zerstoben. Er ist nun Kriegspräsident. Schade.

Eugen Drewermann, katholischer Theologe, vom Priesteramt suspendiert:

Krieg schafft keinen Frieden – so wenig wie ein Sack voller Lügen, selbst wenn der vom Bundespräsidenten geschnürt wird. Wie kann Herr Gauck in der Zeit der asymmetrischen Kriegsführung, in der Zeit der Drohnenangriffe, davon reden, daß wir menschliche Interessen ausgerechnet in Somalia und Afghanistan vertreten? Vom Balkankrieg, der mutwillig vom Zaun gebrochen wurde, ganz zu schweigen. Das alles ist ein Bruch des Völkerrechts!

Was die Bundeswehr verteidigt, sind nicht die Menschenrechte und ganz bestimmt nicht die Freiheit in der Welt. Die Osterweiterung der NATO bis nach Georgien, Kasachstan, Kirgisien hat einen einzigen Zweck: Die Verteidigung der Interessen des Kapitalismus und die geostrategische Einkreisung von Indien und China. Entscheidend bleibt, daß man von einem Soldaten nicht verlangen kann, daß er mutig stirbt – sterben werden wir alle, ob mit oder ohne Mut. Verlangt wird vom Soldaten vielmehr, daß er tötet! Auf dieses moralische Problem sollte der einstige Pastor auch hinweisen.

Sevim Dagdelen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuß des Bundestages und Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion Die Linke:

Jetzt zeigt sich, daß Gaucks Freiheitsbegriff lediglich nationalistische und militaristische Propaganda ist. Selbst ein System von striktem Befehl und Gehorsam, das den Befehl zum Töten und das eigene Leben zu opfern beinhaltet, bekommt Bundespräsident Gauck mit seinem Freiheitsbegriff vereinbart. Die Tatsache, daß v.a. Angehörige der unteren Schichten Kriege für eine kleine nationale Elite führen, bezeichnet er sogar als Stütze der Freiheit. Das ist einfach nur widerwärtig.

Daß er die Notwendigkeit von Auslandseinsätzen gerade mit der spezifischen deutschen Geschichte begründet, abstrahiert und verallgemeinert die Zumutung des Auschwitz-Vergleiches, mit dem die Grünen einst die Bundeswehr in ihren ersten handfesten – und noch dazu völkerrechtswidrigen – Krieg geführt haben. (…) Gauck schreibt sich mit seiner Propagierung des Krieges als Mittel der Politik in die dunkelsten Traditionen des deutschen Imperialismus und Militarismus ein. Gaucks Freiheitsbegriff, der zugunsten nationaler Eliten und nationalen Kapitals Kriege und die Entrechtung weiter Teile der Bevölkerung propagiert, liegt bedrohlich nahe an der Ideologie alter und neuer rechter Bewegungen. (…) Gaucks Freiheit ist nichts als die Freiheit zum Krieg zugunsten von Machteliten und deutschem Kapital.

Freiheit durch soziale Sicherheit, Freiheit durch Sozialismus, Demokratie und Sozialstaat sind die Alternativen zu Gaucks Freiheit zum Krieg. Es gilt dieser neuen wilhelminischen Propaganda Gaucks in den Arm zu fallen, bevor unter der Flagge der Freiheit neue Kriege vom Zaun gebrochen werden.

Hans Modrow, 1989/1990 Ministerpräsident der DDR, heute Vorsitzender des Ältestenrates Die Linke:

Im Krieg gefallene Soldaten lösen Trauer in ihren Familien aus und hinterlassen schwere menschliche Schicksale. Da ich das Ende des Zweiten Weltkrieges noch mit 17 Jahren in der Uniform der faschistischen Wehrmacht erlebt habe, ist mir bewußt, wovon ich spreche. Auch in meinem Dorf stand das Denkmal für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges. Vom Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland, egal wie er heißt und aus welcher Umgebung er auch kommt, erwarte ich eine klare Aussage, die den Krieg verurteilt und nicht um Verständnis für Kriegseinsatz und neue Denkmäler in den Dörfern wirbt. Es ist eine Lüge, wenn behauptet wird, die Nationale Volksarmee habe an militärischen Einsätzen teilgenommen. Ich erwarte, daß der Präsident das Grundgesetz achtet und nicht für deutsche Interessen am Hindukusch gekämpft wird. Weder die Nationale Volksarmee noch die Bundeswehr haben bis 1990 an Kriegseinsätzen im Ausland teilgenommen. Das sollten wir gemeinsam achten und dafür Sorge tragen, daß die Werte der Verfassung gültig sind, und ein Mann der Kirche sollte zumindest die christlichen Werte achten.

Monty Schädel, DFG/VK:

Den Tod deutscher Soldaten im Krieg zu glorifizieren und gleichzeitig die Opfer dieser Soldaten nicht einmal zu erwähnen, ist menschenverachtend. Den Soldaten und den Opfern gegenüber. Die Rede ist nicht zu ertragende nationalistische Kriegspropaganda. Der Präsident sollte zur Kenntnis nehmen, daß die »glücksüchtige« deutsche Gesellschaft das Militär und insbesondere den Krieg deutscher Soldaten im Ausland ablehnt.

Bettina Jürgensen, DKP-Vorsitzende:

Um Gauck zu zitieren: Eine funktionierende Demokratie braucht Einsatz. Deshalb war die Mehrheit gegen die Remilitarisierung der BRD. Deshalb haben in Westberlin über 1500 FDJ-Mitglieder Unterschriften für den »Stockholmer Appell« vom 19. März 1950 gesammelt – und wurden alle verhaftet. Deshalb sagten sie damals »Ohne uns«, und wir tun es heute gegen weltweite Bundeswehreinsätze. Deshalb sollte dem Mehrheitswillen der Bevölkerung nach sofortigem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan Rechnung getragen werden. Das wäre ein Stück funktionierende Demokratie.

Frank Spilker, Sänger, »Die Sterne«:

Bundespräsident kann man ja wohl auch nur sein, wenn man sich mit dem Nationalstaat identifiziert. Daß allein die Überwindung desselben etwas daran ändern kann, daß junge Menschen in Uniform ihr Leben für konstruierte nationale Entitäten und die Besitzrechte der jeweils Besitzenden hergeben müssen, ist eine Tatsache die nur noch in der Linken diskutiert wird. Der Bundespräsident befindet sich aber eben in der Mitte einer Gesellschaft, die aus selbstsüchtigen Arschlöchern besteht. Jetzt, da die Soldaten nicht mehr eingezogen werden, kann man eigentlich auch sagen: »Selbst schuld, wenn die sich dafür die Birne wegballern lassen.« Aber das wäre kein guter Stil. Und so einfach ist es ja auch nicht. Am Ende werden es in einer Berufsarmee die sozial Ausgegrenzten sein, die die Drecksarbeit machen.

KOLZO

Scheiß Tag in Deutschland - der 18. März - Da brauchts gute Medizin

Leserbrief - Der Sarrazinversteher Gauck

gefunden: NPD: Das kleinere Übel: Gauck statt Türken-Wulff

Titel 2: Das Anti Diekmann Bild

Der Erfüllungsgehilfe der Elfriede Sringer Gauk hat jetzt (Mai2 012) Vollzug gemeldet: Der Islam gehört nicht mehr zu Deutschland

21.2.2010 Präsident Gauck - der Prediger der verrohenden Mittelschicht

von Jutta Ditfurth

Mit Christian Wulff hat sich die politische Klasse eines lästig geworden kleinbürgerlichen korrupten Aufsteigers entledigt, während die viel größeren Geschäftemacher der Parteien weiter ungestört ihren Interessen nachgehen können.

Um die Peinlichkeit zu übertünchen, wurde nun Joachim Gauck, der Prediger für die verrohende Mittelschicht gerufen.

Dass CDU/SPD/FDP und Grüne ihn gemeinsam aufstellen verrät uns, dass uns noch mehr Sozialstaatszerstörung, noch mehr Kriege und noch weniger Demokratie drohen. Einen wie ihn holt man, um den Leuten die Ohren vollzuquatschen.

Gaucks neoliberales Verständnis von Freiheit als Freiheit des Bourgeois, schließt soziale Menschenrechte aus. Von sozialer Gleichheit als Bedingung wirklicher Freiheit versteht er nichts. Mit der Agenda 2010 und ihren brutalen Folgen ist er sehr einverstanden, für die Betroffenen und ihre Proteste hat er stets nur Verachtung. Kritik am Kapitalismus findet Gauck lächerlich. Die Entscheidung zur Begrenzung der Laufzeit von AKWs gefühlsduselig.

Dem Krieg in Afghanistan hat Gauck die Treue gehalten, denn auch dieser Christ ist ein Krieger. In der Vertriebenfrage ist der künftige Bundespräsident ein Kumpan von Erika Steinbach und hat Probleme mit der polnischen Westgrenze. Was er von Demokratie und Humanismus hält, verrät er, indem er für die Verfassungsschutzüberwachung der Linkspartei eintritt und den Ideologen des Rassismus der Mitte, Thilo Sarrazin, "mutig" findet. Hat jemand je eine scharfe und überzeugende Kritik an Nazis von ihm gehört? Fremdenfeindlichkeit kann er verstehen, aber er schätzt es nicht, »wenn das Geschehen des deutschen Judenmordes in eine Einzigartigkeit überhöht wird«.

Gauck ist ein Anhänger der Totalitarismusideologie, der Gleichsetzung von Kommunismus und Faschismus. Mit seiner Aufstellung als Kandidat bekennen sich CDU/SPD/Grüne und FDP zu dieser unerträglichen reaktionären Weltsicht. Der Kandidat und die vier ihn aufstellenden Parteien passen zu einander.

P.S.: Das Amt des Bundespräsidenten ist überflüssig, ein feudales Relikt für obrigkeitsgläubige Deutsche.

Jutta Ditfurth, Autorin und Soziologin, vertritt ÖkoLinX-Antirassistische Liste im Frankfurter Römer