Die Entwertung des Joblosen Individuums als Bedingung für Sarrazins rassistischen Thesen.
Kamerad
Sarrazin und Kamerad Steinmeier
Hartz IV bleibt Hartz IV - Verbrechen bleibt Verbrechen, da hilft auch
keine Tünche
Bescheißen und fertigmachen, sonst nix
Hartz IV Geld und Hartz IV Zwangsarbeit hat hunderttausende Menschen um ein würdevolles Leben gebracht. 34 % aller Hartz IV Bezieher wurden mit den Methoden von Hartz IV psychisch krank gemacht. Scheiße bleibt Scheiße und wird keine Schokolade. Die Hatz IV Täter wollen den Begriff Hartz IV entsorgen, mit der Absicht ihre Spuren zu verwischen. Alles nur miese Tricksereien.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einer Änderung der Berechnungsgrundlage für Hartz IV gewarnt. Sollten die Hartz-IV-Sätze "durch statistische Tricksereien künstlich klein gerechnet werden", werde dies vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben, erklärte der Verband. Das Ministerium bestätigte, verschiedene Prüfvarianten in Auftrag gegeben zu haben.
Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts müssen die Regelsätze
für Langzeitarbeitslose bis Jahresende neu berechnet werden. Basis für
die Berechnung ist die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) des Statistischen
Bundesamts. Dafür werden alle fünf Jahre rund 60.000 Haushalte befragt.
Die Auswertung der jüngsten Stichprobe aus dem Jahr 2008 soll in einigen
Tagen vorliegen. Der Regelsatz für alleinstehende Erwachsene liegt derzeit
bei 359 Euro.
Fünf entscheidende Prozent
Der Hartz-IV-Regelsatz orientierte sich bislang am Ausgabeverhalten der unteren 20 Prozent auf der Einkommensskala. Für Kritik sorgte nun, dass das Ministerium offenbar auch ein Modell prüfen lässt, das als Referenzgruppe nicht mehr die unteren 20 Prozent, sondern die unteren 15 Prozent der Einkommensskala heranzieht.
"Eine Berechnung der Regelsätze auf Grundlage der Ausgaben der
ärmsten 15 Prozent aller Haushalte ist statistisch-methodisch höchst
bedenklich", warnte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen
Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider. Nach Einschätzung des Verbandes
wäre diese Referenzgruppe zu klein, um eine verlässliche Hochrechnung
zu ermöglichen.
Verschiedene Berechnungen
Ein Ministeriumssprecher sagte in Berlin, beim Statistischen Bundesamt seien verschiedene Prüfrechnungen in Auftrag gegeben worden. Diese würden "nächste und übernächste Woche" mit dem Gesetz vorgestellt. Er verwies darauf, dass die bisherige Berechnungsgrundlage auf die EVS-Stichprobe von 2003 zurückgehe und damit auf Zahlen, die vor der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe erhoben wurden. Damals seien aus der Referenzgruppe der unteren Einkommen die Sozialhilfeempfänger herausgerechnet worden, nicht aber die Bezieher von Arbeitslosenhilfe. Da sich die Rechtslage geändert habe, müsse neu festgelegt werden, welche Einkommen aus der unteren Referenzgruppe herausgenommen würden.
Die Linke warf der Bundesregierung vor, sie habe die Zahlen der EVS-Auswertung
2008 längst vorliegen, gebe sie aber nicht an das Parlament weiter. Die
sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Katja Kipping, warf von der Leyen
"schamlose Trickserei" vor. Die Ministerin versuche, "den Regelsatz
auf ein vorher bestimmtes Niveau herunter zu rechnen", kritisierte Kipping
in Berlin.
Neuer Name für das Kind
Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" will von der Leyen den Begriff "Hartz IV" zudem durch die Bezeichnung "Basisgeld" ersetzen. Im Arbeitsministerium würden derzeit verschiedene Titel für die mit der anstehenden Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze fällige Gesetzesnovelle diskutiert. Ein Vorschlag lautet demnach: "Basissicherungsgesetz für Erwerbsfähige und ihre Familien". Von der Leyen habe zuletzt regelmäßig das Wort "Basisgeld" benutzt und den Begriff "Hartz IV" vermieden, so das Blatt.
