Steinbück und Schmidt, SPD Zerstörer

6.9.2011 Hartz IV - immer noch verfassungswidrig - in der "Sozialen Marktwirtschaft" der Wirtschafts- und Parlamentsmillionäre

Von Reinhold Schramm

Die sogenannte Hartz-IV-Reform mit den (angeblich) neuberechneten Regelsätzen und einem Ausgrenzungspaket für arme Kinder erfüllt nicht die Vorgaben des bürgerlichen Bundesverfassungsgerichts. Diesbezügliche Expertisen sollen in Berlin von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung vorgestellt werden.

Demnach wurde die letzte “Erhöhung“ (die keine war) des Hartz-IV-Regelsatzes um 5 auf 364 Euro kleingerechnet.Auch hätten arme Kinder nach der Systematik des Hartz-Gesetzes nur dort Anspruch auf “Bildungs- und Teilhabeleistungen“ (?) - wie “Musikschulunterricht oder Mitgliedschaft im Sportverein“ (?) -, wo dies auch angeboten wird.

“Regelsätze“ - für den offenen Hartz-IV-Vollzug - “weiterhin verfassungswidrig“

“Die im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung erstellten Gutachten bestätigen den DGB in seiner Rechtsauffassung, dass die Regelbedarfe im Hartz-IV-System und in der Sozialhilfe weiterhin verfassungswidrig sind“, sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstand. Der DGB fordert den Gesetzgeber auf, die Regelsätze fehlerfrei zu ermitteln. „Es wäre ein Armutszeugnis, wenn erst erneut das Bundesverfassungsgericht eingreifen müsste.“

Der DGB unterstützt unabhängig davon die Klagen betroffener Gewerkschaftsmitglieder. „Mit ausgewählten Musterverfahren werden wir den erneuten Gang nach Karlsruhe vorbereiten“, sagte Annelie Buntenbach. Laut Medienbericht sieht ein Entwurf des Hundtschen und Leyenschen Bundesarbeitsministeriums vor, die Hartz-IV-Leistungen für Erwachsene von 2012 an um 10 Euro auf 374 Euro zu erhöhen. Für Kleinkinder bis fünf Jahren um 4 Euro auf 219 Euro. Für Paarhaushalte um 9 Euro auf 337 Euro pro Person.

Merke: In der Vergangenheit gab es die sogenannte Anpassung der Hartz-IV-Regelleistung an die Lebenshaltungskosten jeweils zum 1. Juli des laufenden Jahres. Demnach diente auch die “5-Euro“-Neuregelung zum 1. Januar 2011 der weiteren Unterschlagung von lebensnotwendigen und menschenwürdigen Leistungen.

Quelle: AFP, t-online.de, dpa-AFX - am 05.09.2011. DGB: Hartz IV immer noch verfassungswidrig.
wirtschaft.t-online.de/dgb-hartz-iv-immer-noch-verfassungswidrig/id_49479086/index

Vgl.: DGB-Bundesvorstand, Pressemitteilung 147 - 05.09.2011. Gutachten: Hartz IV weiterhin verfassungswidrig.
www.dgb.de/presse/++co++0786fa80-d7a1-11e0-4c77-00188b4dc422

Nachtrag: Der DGB fordert ein methodisch sauberes Verfahren der Regelbedarfsbestimmung. Eine unabhängige Expertenkommission soll eine Überprüfung der Referenzgruppe der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) vornehmen.

1. Oktober 2011 PostHeaderIcon Nobelpreis für Medizin geht ins Saarland – Impfstoff gegen Grüne und SPD entwickelt Rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl soll der Impfstoff für Millionen Wählerinnen und Wähler bereit stehen - Satire von Gisbert Spränzer

Einen sensationellen Durchbruch in der Medizin melden die Frankenstein Laboratorien im saarländischen Saarlouis. Nach der Pest, der Cholera, und der Maulaff und Clown-Seuche, stehen nun auch die äußerst gefährlichen SPD-Bazillen vor der Ausrottung. Dem Saarlouiser Medizinalrat Engelbert Schnurres und Dr. Hans Herrmann Schnockenloch ist es nach langwierigen Forschungen gelungen einen wirksamen Impstoff gegen die Sozialdemokratie und Grünen zu entwickeln. Schon das Penizillin war eine der größten Entdeckungen des 20. Jahrhunderts. Der vom britischen Bakteriologen Alexander Fleming entdeckte Schimmelpilz machte Diphtherie, Meningitis, Syphilis, Gonorrhö und anderen Geisseln der Menschheit den Garaus. Was die beiden Experimentalmediziner Schnurres und Schnockenloch jetzt aber in ihrem Labor durch einen Zufall entdeckt haben übertriff alle Erwartungen. Die Entdeckung gilt als die größte Sensation des 21. Jahrhunderts.

Zwei, von den Forschern auf einer Fensterbank ihres Labors vergessene Käsebrote führten unbemerkt zu einer Paarung der Schimmelpilzkulturen eines Camemberts und eines Emmentalers. Aufgeheizt von der Sonne entwickelte das Käse-Duo eine gallertartige Masse, aus deren stark duftender Aura flüssige Moleküle drangen, die von Medizinalrat Schnurres und Doktor Schnockenloch in einem Reagenzglas aufgefangen und isoliert wurden. Zunächst an einer Sekretärin als Mittel gegen Krampfadern und Schnupfen gespritzt, blieb das Mittel wirkungslos. Es mussten weitere riskante Experimente durchgeführt werden. Mehr als fünf Tonnen Camembert und eben soviele Tonnen Emmentaler wurden beschafft und in einem Schnellen Brüter erhitzt. Eine Versuchsreihe an 250 Probanden führte zu katastrophalen Ergebnissen. Den meisten fielen die Schamhaare aus, anderen gedieh eine Vollglatze. Juckreiz und Blähungen bei den Testpersonen kamen hinzu.

Erst als das Mittel einer Besuchergruppe aus Jusos und Grüner Jugend als Schluckimpfung in einem Alkopop verabreicht wurde, kam der Durchbruch. Die unheilvollen Nachgeburten der Sozis und Grünen verloren vollkommen ihre politischen Zieheltern aus dem Gedächtnis, viele wussten nicht einmal mehr wer Claudia Roth oder Sigmar Gabriel sein sollten. Die Namen Steinbrück und Steinmeier lösten bei den Jusos sogar starken Brechreiz aus. Beim Anblick eines Fotos von Grünen-Landeschef Hubert Ulrich versuchten zahlreiche Junggrüne sogar aus dem Fenster zu springen. Medizinalrat Engelbert Schnurres und Dr. Hans Herrmann Schnockenloch hatten den Impfstoff gegen die Pest des 21. Jahrhunderts entdeckt.

Rechtzeitig zur nächsten Bundestagswahl soll der Impfstoff für Millionen Wählerinnen und Wähler bereit stehen. Fünf Tröpfchen auf einem Zuckerstück verabreicht, werden die Hartz IV-Parteien unschädlich machen. Gegen CDU und CSU hilft die doppelte Dosis, versprechen die Saarlouiser Wissenschaftler. Der Nobelpreis wird am 10. Dezember, vom schwedischen König an Medizinalrat Engelbert Schnurres und Dr. Hans Herrmann Schnockenloch überreicht werden. Die Stadt Saarlouis wird in der kommenden Woche bereits ihre Nobelpreisträger mit einer Konfettiparade ehren, allerdings ohne SPD Oberbürgermeister Roland Henz.