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Startschuss: Hiermit eröffnen wir den Bundestagswahlkampf 2013 -
Künstlergruppe Kolzo, 1.8.2011

Die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag wird im September oder Oktober 2013 stattfinden.

Die neoliberalen Führungskreise der SPD wollen dort weitermachen wo sie unter Kanzler Schröder aufgehört haben.

Die Hartz IV SPD (Steinbrück, Steinmeier, Gabriel und Konsorten) verantwortet die Verelendungsprozesse großer Teile der Bevölkerung in diesem Land. Mit Hartz IV, Riester Rente, Rente 67 haben sie millionen Menschen ins Elend gestoßen..

Künstlergruppe Kolzo Aufruf: Gegen d. Hartz IV Gesellschaft

Bildtitel:SPD Minusmänner zerstören den Sozialstaat - Bild: Bernd Rausch
5. Oktober 2011 - Das Risiko der Altersarmut steigt. Immer mehr Renten unter Sozialhilfe
Der Anteil der gesetzlichen Renten unter dem Existenzminimum steigt deutlich an. Jeder fünfte Rentner bleibt unter dem Sozialhilfeniveau, bei Frauen kommt nur jede Dritte über das Existenzminimum. Das geht aus einer Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Parteichef Ernst fordert deshalb eine Mindestrente von 850 Euro. Die politische Verantwortung hierfür tragen die führenden SPDler Steinbrück, Steinmeier und Gabriel und die Partei der Grünen.

Immer mehr Rentner kommen mit ihren Altersbezügen in Deutschland nicht mehr über das Existenzminimum. So hat sich der Anteil der gesetzlichen Renten unter dem Sozialhilfe-Niveau bei Männern von 1994 bis 2009 verdreifacht: Inzwischen kommt jeder Fünfte nicht mehr über das Existenzminimum.

Bei Frauen ist der Anteil nach den Zahlen des Bundesarbeitsministeriums seit 1994 zwar weitestgehend gleich geblieben, doch verharrte er auf hohem Niveau: Nur jede Dritte kommt mit ihrer Rente über das Existenzminimum.
Linke fordert Mindestrente Rente sinkt: Jede dritte Frau kommt überhaupt nur über das Existenzminimum.